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Beschlüsse des AUT

von CDU Fraktion

Keine Mittel für Beschaffung einer eigenen Arbeitsbühne erforderlich

Für die Betreuung des Straßenbeleuchtungsnetzes und die Schadensbehebung war die Anschaffung einer LKW-Arbeitsbühne vorgesehen. Die dafür beantragten Kosten von 175.000 € hatte der GR bei den Haushaltsplanberatungen mit Sperrvermerk versehen und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung gefordert. Das war gut so. Nun stellte das Technische Amt in der von Bürgermeisterstellvertreter Lauterbach in Vertretung von Bürgermeister Stalf geleiteten Sitzung des AUT das Ergebnis vor.
Bisher war die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung den Stadtwerken Ettlingen übertragen. Da der Vertrag Ende 2023 ausläuft, war zu beschließen, wie diese Arbeit künftig kostenoptimiert erfolgt. Dabei zeigte sich ein Kostenvorteil bei Übernahme in Eigenregie. Außerdem ergab die Kostengegenüberstellung, dass es günstiger ist, eine LKW-Arbeitsbühne anzumieten als anzuschaffen und vorzuhalten. So stimmte der AUT der Lösung zu, dass der Bauhof die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung übernimmt, eine Arbeitsbühne angemietet wird und die Mittel von 175.000 € im HHP gestrichen werden können. Durch angepasste Rufbereitschaft und interkommunale Zusammenarbeit sehen wir weitere Optimierungsmöglichkeiten.

Neugestaltung des Kirchplatzes Busenbach

Ein wesentlicher Teil des Busenbacher Ortskerns, das Quartier um den Kirchplatz, war erneut Thema. Das zentrale Grundstück im Eigentum der Gemeinde ist immer noch ein provisorischer Parkplatz als Schotterfläche. Von privat gekauft, war das ehemalige Wohnhausgrundstück bereits seinerzeit dafür vorgesehen, öffentliche Parkfläche herzustellen, Zufahrten zu den bislang „gefangenen“ Anliegergrundstücken zu erschließen und ein geordnetes Parken für Kirchbesucher zu ermöglichen.
Nachdem der Bebauungsplan „Kirchplatz Busenbach“ inzwischen die städtebauliche Ordnung und mögliche bauliche Erweiterungen festlegt, verfolgen wir schon seit geraumer Zeit das Ziel, auch die eigentliche Gestaltung des Platzes zu vollenden, denn das jetzige Provisorium kann keine Dauerlösung sein. Bei einem Ortstermin hatte Bgm. Stalf im Okt. 2022 mit Anwohnern und Gemeinderäten die Situation und Planungsvorschläge erörtert.
Nun wurden im AUT nochmals die Gestaltungsalternativen zur Diskussion gestellt, wobei keine neuen Pläne, sondern nur die früheren Planansätze vorgestellt wurden. Mit welcher Variante weitergeplant werden soll, um den Platz anzulegen, war vom AUT zu entscheiden. Dabei gab es durchaus unterschiedliche Vorstellungen zu den Inhalten der künftigen Planungen. Wie können die beengte Situation und der hohe Parkdruck verbessert werden? Wieviel Aufenthaltsqualität und Begegnungsfläche lassen sich realisieren? Was kosten die einzelnen Varianten? Auf Rückfrage erfuhren wir auch von einem Gespräch mit der Kirchengemeinde, die sich nicht an der Platzplanungbeteiligen möchte. Der AUT war sich einig, so wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben. Um eine Verbesserung zu erzielen, soll nun eine Optimierung der Planung beauftragt werden. Diese soll sich an einer Alternative mit Parkplätzen entlang der Waldstraße orientieren, bei der die Zufahrt zur Parkfläche auf den Kirchplatz an der bisherigen Stelle bleibt und der erörterte spezielle Bedarf sowie eine optimale Zahl von Stellplätzen berücksichtigt werden. 

CDU-Fraktion im Waldbronner Gemeinderat
Alexander Kraft, Hildegard Schottmüller, Thomas Kunz, Joachim Lauterbach, Dr. Jürgen Kussmann