Dr. Jürgen Kußmann als CDU-Gemeinderat verpflichtet

Dr. Jürgen Kußmann ist in der jüngsten Sitzung als Gemeinderat in Waldbronn auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten vereidigt worden. Er rückte im Gemeinderat für die CDU als Nachfolger von Roland Bächlein nach. Beruflich ist Dr. Kußmann Chefarzt beim VAMED Rehazentrum Karlsruhe.
Bürgermeister Stalf überreichte die Ernennungsurkunde, nachdem Kußmann die Verpflichtungserklärung nachgesprochen hatte, und wünschte gute Beratungen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in dem Waldbronner Gremium. Die CDU-Fraktion schließt sich mit Glückwünschen an und freut sich auf das gemeinsame Wirken zum Wohle Waldbronns und seiner Einwohner/-innen.

Verabschiedung Jugendtreff-Leiter Detlef Schäfer und Vorstellung der Nachfolgerin Maria Kornyushkina

Verabschiedet wurde bei derselben Gemeinderatssitzung der vormalige Leiter des Jugendtreffs,
Detlef Schäfer, der über 30 Jahre den Jugendtreff geleitet hat. Seine Nachfolge übernahm Maria Kornyushkina, die sich dem Gemeinderat vorstellte. Wir danken Herrn Schäfer für seinen langjährigen Einsatz für die offene Jugendarbeit in Waldbronn und wünschen Frau Kornyushkina erfolgreiches Wirken für eine positive Weiterentwicklung der Jugendarbeit in Waldbronn.

Gemeinde reicht Stabilisierungshilfe des Landes Baden-Württemberg von 500.000 €
an die Kurverwaltungsgesellschaft mbH Waldbronn weiter

2021 hat Waldbronn eine Tourismusförderung in Höhe von 512 T€ als Stabilisierungshilfe in der Corona-Situation erhalten. Weil Waldbronn ein „Ort mit Heilquellenkurbetrieb“ ist, hatten wir diese Förderung vom Land Baden-Württemberg auf Initiative des Heilbäderverbands Baden-Württemberg bekommen. Die Zuwendung war der Gemeinde zugeflossen und im HHP 2023 mit einem Sperrvermerk versehen worden, da die zuwendungsrechtliche Prüfung noch nicht geklärt war. Nachdem das erfolgt ist, steht der Weiterleitung der Stabilisierungshilfe nichts mehr im Wege. Da die Zuwendung dafür bestimmt war, um gesundheits- und gesellschaftspolitische Aufgaben der Therme zu sichern, werden 500.000 € der Kurverwaltungs-GmbH als Betreiberin der Albtherme weitergereicht. 

Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen genehmigt

„Grünes Licht“ gab der GR für zwei Feuerwehrfahrzeuge, deren Beschaffung nach dem Feuerwehr-Bedarfsplan vorgesehen waren. Ein MLF anzuschaffen, war aufgrund der Gemeindefinanzen zunächst mehrfach verschoben worden. Jetzt wird der Ersatz zwingend erforderlich. Nach herstellerneutraler Ausschreibung schloss sich der Gemeinderat den wirtschaftlichsten Angeboten für das Mittlere Löschfahrzeug an. Die im HHP vorgesehenen Mittel von 295.000 € reichen allerdings nicht aus, sondern es müssen 106.041,90 € überplanmäßig bereitgestellt werden. Eine Zuwendung des Landeskreises von 68.000 € kürzt den Aufwand der Gemeinde.
Außerdem hat der GR einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zugestimmt. Sie ist Grundlage für die gemeinsame Beschaffung drei baugleicher Einsatzleitwagen (ELW1) für Karlsbad, Malsch und Waldbronn. Damit bündeln die drei Gemeinden die Ausschreibung für die Feuerwehrfahrzeuge, um Geld zu sparen und Vorteile bei gemeinsamen Einsätzen zu haben. Das Landratsamt Karlsruhe hat eine finanzielle Förderung für das gemeinsame Vergabeverfahren in Aussicht gestellt.

CDU-Fraktion im Waldbronner Gemeinderat
Alexander Kraft, Hildegard Schottmüller, Thomas Kunz, Joachim Lauterbach, Dr. Jürgen Kussmann